Beschlüsse

Folgende Beschlussvorlagen hat unsere Stadtfraktion bisher eingereicht oder war Miteinreicher:

2019

  • Änderungsantrag Bildung von Ausschüssen
    (SPD, Die Linke, Bürger für Eberswalde)
    ausstehend
  • Änderungsantrag Geschäftsordnung
    (Bürger für Eberswalde, Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt
  • Veröffentlichung von Sitzungen und städtische Veranstaltungen in den sozialen Netzwerken
    (Bürger für Eberswalde, Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Erweiterung der Wegbeleuchtung an der Erlebnisachse Schwärzetal
    (Bürger für Eberswalde, Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt
  • Anpassung von Pachtverträgen städtischer Sportvereine
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    zurückgezogen
  • Richtungspfeile FahrradschutzstreifenPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt

2018

  • Kompostierbare Hundekotbeutel/Hundekotkartons PDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt – Eine Testphase läuft an
  • Sperrvermerk Budget FinEPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde, CDU)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Wiederherstellung Badestelle Spechthausen – Machbarkeitsstudie – PDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde, Die SPD Fraktion, CDU)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Georgskapelle PDF
    (BVGRÜNE/B90, Bürgerfraktion Eberswalde, CDU, DIE SPD-Fraktion ,FDP)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Prüfung Fußgängerübergang LessingstraßePDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen
  • Änderungsantrag „Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten“PDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    Von Verwaltung in den Neuentwurf aufgenommen
  • Änderung der HundesteuersatzungPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    einstimmig zugestimmt
  • Gestaltungssatzung Stadtmitte
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    zurückgezogen, wird überarbeitet

2017

  • Bürgerumfrage zum Straßenkulturfest FinE PDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    einstimmig zugestimmt
  • Wiederherstellung der Zweispurigkeit je Fahrtrichtung in der Heegermühler StraßePDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    zurückgezogen
  • Herstellung eines Bolz- & Spielplatz in OstendPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    einstimmig zugestimmt
  • Spende für Kathedrale Gorzow
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt
  • Haushaltsmittel für Gutachten Verwaltungsorganisation
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt
  • Änderungsantrag zur BürgerbudgetsatzungPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt

2016

  • Änderung der Budgetregeln Haushaltssatzung 17/18PDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Erhalt des Ratskeller als GastronomieeinrichtungPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde, CDU)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Änderung der Geschäftsordnung
    (Bürgerfraktion Eberswalde, B90/Die Grünen, FDP) – PDF
    mehrheitlich zugestimmt

2015

  • Wiedereinführung des zweijährigen HaushaltPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde -> Stadtverwaltung Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt
  • Grüne BahnhofsinselPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde, B90/Die Grünen)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Abschaffung der StellplatzablösesatzungPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde, Die SPD Fraktion, FDP)
    mehrheitlich zugestimmt
  • Aufnahme Finowkanal in Projektliste der WinAGPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde, CDU, Die SPD Fraktion, Die Linke, FDP, B90/Die Grünen)
    einstimmig angenommen

2014

  • Überprüfung Bauhof PDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen
  • Aufwertung des Schwanenteich in Finow PDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen
  • Zusammenlegung der Sozialausschüsse
    (Bürgerfraktion Eberswalde)
    mehrheitlich abgelehnt
  • Verschiebung des ABJS auf den ersten Donnerstag im Monat
    (Bürgerfraktion Barnim)
    mehrheitlich abgelehnt
  • Elektronische Versendung der SitzungsunterlagenPDF
    (Bürgerfraktion Eberswalde, FDP)
    mehrheitlich zugestimmt