Folgende Beschlussvorlagen hat unsere Stadtfraktion bisher eingereicht oder war Miteinreicher:
(Stand: Dezember 2020)
2020
- Arbeitsgericht in Eberswalde erhalten! – PDF
(DIE LINKE., SPD|Bürger für Eberswalde, FDP|Bürgerfraktion Barnim)
mehrheitlich zugestimmt - Aufstellen eines Informationspunktes zum Gedenken an Amadeu Antonio – PDF
(DIE LINKE., SPD|Bürger für Eberswalde, Bündnis90/Die Grünen)
mehrheitlich zugestimmt - Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik – PDF
(Bündnis90/Die Grünen, SPD|Bürger für Eberswalde)
mehrheiltich zugestimmt - Einberufung einer AG zur Benennung anerkannt schwerbehinderter Personen als Vertreter*innen in Fachausschüssen – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, Bündnis90/Die Grünen)
mehrheitlich zugestimmt - Benennung des Bahnhofsvorplatzes nach Gert Schramm – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE.)
mehrheitlich zugestimmt - Förderrichtlinie zum Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket – PDF
(Stadt Eberswalde, SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE., CDU)
mehrheitlich zugestimmt - Eberswalder Holzbauoffensive – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE., CDU, Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur)
mehrheitlich zugestimmt - Eberswalde steht zu seiner Industrie – Thyssenkrupp Rothe Erde muss bleiben! – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE, CDU, FDP)
einstimmig zugestimmt
2019
- Eberswalder Klimapaket – PDF
(Die Partei/Alternative f. Umwelt & Natur, B90/Die Grünen, SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE)
mehrheitlich zugestimmt - Jugendabend im Rahmen des FinE – PDF
(FDP, SPD|Bürger für Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE, CDU, Carsten Zinn)
mehrheitlich zugestimmt - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE, CDU, Carsten Zinn)
mehrheitlich zugestimmt - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern – PDF
( DIE LINKE, SPD|Bürger für Eberswalde, CDU)
mehrheitlich zugestimmt - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes – PDF
(Die Partei/Alternative f. Umwelt & Natur, B90/Die Grünen, SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE)
mehrheitlich zugestimmt - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort „Coole Füchse“ in der Eisenbahnstraße 100 – PDF
SPD|Bürger für Eberswalde, CDU, DIE LINKE
mehrheitlich zugestimmt - Erweiterungsbau Grundschule Finow – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, CDU, DIE LINKE, Bündnis Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Erhöhung der Mittel für den Waldumbau im städtischen Forst – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Intelligente Wegbeleuchtung für die Schwärzeachse West und den schwarzen Weg – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, Bündnis Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Zwei zusätzliche Personalstellen für das Stadtmarketing – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Förderung der kommunalen Wirtschaft – Auslobung eines Eberswalder Innovationspreises zur Unterstützung von Gründerinnen und Gründern – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde)
zurückgezogen, wird neu eingebracht in 2020 - Eine zusätzliche Personalstelle für den Stadtwald
(SPD|Bürger für Eberswalde)
Von der Verwaltung in den Stellenplan übernommen - Änderungsantrag Geschäftsordnung
(SPD|Bürger für Eberswalde)
ausstehend - Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“ – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von Beschlussvorlagen – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde)
zurückgezogen - Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde)
Beratung - Verkehrsberuhigung in der Straße Waldesruh
(SPD|Bürger für Eberswalde)
Umsetzung von Verwaltung zugesagt - Verkehrsberuhigung Stecherschleuser Weg
(SPD|Bürger für Eberswalde)
Umsetzung von Verwaltung zugesagt - Übernahme des Gebäudes in der Breiten Str. 62 (Amtsgericht Eberswalde) durch die Stadt Eberswalde – PDF
(DIE LINKE, SPD|Bürger für Eberswalde, Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei Alternative für Umwelt und Natur)
Beratung - Projekt „WANDELWaldStadt Eberswalde“ – Kofinanzierung des Projektes – Koordinierung von Vorhaben und Aktivitäten – PDF
(SPD|Bürger für Eberswalde, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke)
mehrheitlich beschlossen - Dachbepflanzung von Bushaltestellen – BeeStopps
(SPD|Bürger für Eberswalde)
in eine Anfrage umgewandelt - Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD
(SPD|Bürger für Eberswalde, DIE LINKE, C. Zinn)
mehrheitlich zugestimmt - Erhöhung des Erfrischungsgeldes von Wahlvorstandsmitgliedern und Wahlausschüssen
(SPD|Bürger für Eberswalde)
vorerst zurückgezogen, wird später in den Fachausschüssen weiter beraten - Änderungsantrag Entschädigungssatzung
(SPD|Bürger für Eberswalde)
Änderung wurde vom Einreicher übernommen - Änderungsantrag Terminkalender der Stadtverordnetenversammlung
(Bündnis 90/Die Grünen, SPD|Bürger für Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Festlegung der Zahl der Ausschusssitze
(SPD| Bürger für Eberswalde, Die Linke)
mehrheitlich zugestimmt - Änderungsantrag Bildung von Ausschüssen
(SPD| Bürger für Eberswalde, Die Linke)
mehrheitlich zugestimmt
↑ Wahlperiode 2019 bis 2024 mit der Fraktion „SPD|Bürger für Eberswalde“
- Änderungsantrag Geschäftsordnung
(Bürger für Eberswalde, Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich abgelehnt - Veröffentlichung von Sitzungen und städtische Veranstaltungen in den sozialen Netzwerken
(Bürger für Eberswalde, Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Erweiterung der Wegbeleuchtung an der Erlebnisachse Schwärzetal
(Bürger für Eberswalde, Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich abgelehnt - Anpassung von Pachtverträgen städtischer Sportvereine
(Bürgerfraktion Eberswalde)
zurückgezogen - Richtungspfeile Fahrradschutzstreifen – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt
2018
- Kompostierbare Hundekotbeutel/Hundekotkartons – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt – Eine Testphase läuft an - Sperrvermerk Budget FinE – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde, CDU)
mehrheitlich zugestimmt - Wiederherstellung Badestelle Spechthausen – Machbarkeitsstudie – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde, Die SPD Fraktion, CDU)
mehrheitlich zugestimmt - Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Georgskapelle – PDF
(BVGRÜNE/B90, Bürgerfraktion Eberswalde, CDU, DIE SPD-Fraktion ,FDP)
mehrheitlich zugestimmt - Prüfung Fußgängerübergang Lessingstraße – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen - Änderungsantrag „Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten“ – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
Von Verwaltung in den Neuentwurf aufgenommen - Änderung der Hundesteuersatzung – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
einstimmig zugestimmt
- Gestaltungssatzung Stadtmitte
(Bürgerfraktion Eberswalde)
zurückgezogen, wird überarbeitet
2017
- Bürgerumfrage zum Straßenkulturfest FinE – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
einstimmig zugestimmt - Wiederherstellung der Zweispurigkeit je Fahrtrichtung in der Heegermühler Straße – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
zurückgezogen - Herstellung eines Bolz- & Spielplatz in Ostend – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
einstimmig zugestimmt - Spende für Kathedrale Gorzow
(Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich abgelehnt - Haushaltsmittel für Gutachten Verwaltungsorganisation
(Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich abgelehnt - Änderungsantrag zur Bürgerbudgetsatzung – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt
2016
- Änderung der Budgetregeln Haushaltssatzung 17/18 – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich zugestimmt - Erhalt des Ratskeller als Gastronomieeinrichtung – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde, CDU)
mehrheitlich zugestimmt - Änderung der Geschäftsordnung
(Bürgerfraktion Eberswalde, B90/Die Grünen, FDP) – PDF
mehrheitlich zugestimmt
2015
- Wiedereinführung des zweijährigen Haushalt – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde -> Stadtverwaltung Eberswalde)
mehrheitlich abgelehnt - Grüne Bahnhofsinsel – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde, B90/Die Grünen)
mehrheitlich zugestimmt - Abschaffung der Stellplatzablösesatzung – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde, Die SPD Fraktion, FDP)
mehrheitlich zugestimmt - Aufnahme Finowkanal in Projektliste der WinAG – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde, CDU, Die SPD Fraktion, Die Linke, FDP, B90/Die Grünen)
einstimmig angenommen
2014
- Überprüfung Bauhof – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen - Aufwertung des Schwanenteich in Finow – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde)
Durch Verwaltung in den Arbeitsplan aufgenommen - Zusammenlegung der Sozialausschüsse
(Bürgerfraktion Eberswalde)
mehrheitlich abgelehnt - Verschiebung des ABJS auf den ersten Donnerstag im Monat
(Bürgerfraktion Barnim)
mehrheitlich abgelehnt - Elektronische Versendung der Sitzungsunterlagen – PDF
(Bürgerfraktion Eberswalde, FDP)
mehrheitlich zugestimmt