Fraktionsbeitrag 05/2016

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

im vergangenen Monat präsentierte uns die Stadtverwaltung das „Maßnahmenpapier zur Teilhabe von Flüchtlingen“. In diesem sehr gut erarbeiteten Papier wurde detailliert der Bedarf an Maßnahmen zur besseren Integration von Geflüchteten aufgezeigt. Einerseits ist es zwar zu begrüßen, dass wir uns als Stadt diesem Thema stellen und inhaltlich qualifizieren. Andererseits haben wir auch hier wieder die Arbeit der Landesregierung und des Landkreises übernommen. Solche Leitfäden sollten auch von den eigentlich zuständigen Verwaltungen zur Verfügung gestellt werden. Schon wieder ist die Stadt bei einem sozialen Thema in Vorleistung gegangen. Die aufgezeigten Maßnahmen sind absolut nachvollziehbar, dürfen aber jetzt nicht die Wunschliste der Eberswalder Kommunalpolitik werden. Diese Mehrkosten für eine optimale Integration, können wir erst zur Verfügung stellen, wenn die Gelder für solche Maßnahme vom Bund auch über das Land und den Landkreis endlich in der Stadtverwaltung ankommen.
Götz Herrmann
Fraktionsvorsitzender
Bürgerfraktion Eberswalde