Richtigstellung unserer Stadtfraktion

In letzter Zeit gerät unsere Stadtfraktion zum Thema Verkehr bei einigen Gruppierungen fälschlicherweise in die Kritik. Denn zunehmend werden unsere Kandidatinnen und Kandidaten mit der Meinung konfrontiert, die Vertreter unsere Stadtfraktion wären „Autolobbyisten“ und gegen den Fahrradverkehr in der Stadt oder einen Ausbau der Infrastruktur für den Fahrradverkehr.

Das ist falsch!

Die gemeinsame Stadtfraktion hat jeder Vorlage zur Verbesserung des Fahrradverkehrs in den letzten fünf Jahren zugestimmt. Angefangen vom Radfahrkonzept bis hin zum Fahrradparkhaus am Bahnhof. Natürlich haben wir zu jedem Zeitpunkt auch darauf hingewiesen, dass durch die eine Verbesserung des Fahrradverkehrs nicht automatisch eine Verschlechterung für andere Verkehrsteilnehmer entstehen darf und es größerer Anstrengungen bedarf, um auch allen gerecht zu werden. Wir haben immer betont, dass alle Verkehrsteilnehmer so sicher und zügig wie möglich durch unsere Stadt kommen sollen.

Da wir eine gemeinsame Fraktion mit der „Bürgerfraktion Barnim“ bilden, stehen die „Bürger für Eberswalde“ nicht automatisch für privat getätigte Äußerungen einzelner anderer Fraktionsmitglieder. Zählen sollte, was wir politisch als Stadtfraktion unterstützt haben und was wir in unserem BfE Wahlprogrammen zu stehen haben. Dies spricht eine klare Sprache.

Kritiker sollten sich also bitte besser informieren!

Fotoquelle: moz.de

3 Kommentare

  1. Liebe Bürger für Eberswalde,
    ja wie konnte dieser Eindruck nur entstehen? Ich erinne mich an Anträge mit derartigen Begründungen aus euer Fraktion:

    Richtungspfeile auf Fahrradschutzstreifen

    Link: https://sessionnet.eberswalde.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=2317

    Zitat: „Viele am Straßenverkehr mit dem Fahrrad teilnehmenden Kinder und Jugendliche, aber auch ein zunehmender Teil der Erwachsenen sind, gerade auch aus ökologischer Überzeugung, oft nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Daher wäre nach unserer Meinung eine barrierefreie Markierung sinnvoll, um die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer*innen zu stärken und eine korrekte Nutzung der Fahrradschutzstreifen zu gewährleisten.“

    Danke, dass die Radfahrer dank euere Initiative nun wissen wo rechts und links ist. Das ist bestimmt jede € für Farbe Wert! Bei der Begründung fühle ich mich direkt angessprochen, mir wird warm ums Herz.

    Dann müssen wir ja nur noch den Schutzstreifen in der Heegemühklerr Strasse beseitigen, dann ist das Kräfteverhältnis zwischen Radfahrern und Autofahrern wieder hergestellt. Wie schön war als man da als Radfahrer noch über den Bürgersteig holpern durfte.

    Muss ich mir die Mühe machen und die Beträge aus dem Amtsblatt suchen? Ist das eure Position um allen gerecht zu werden?

    gut infomierte Grüße (war im ABPU), freue mich über Rückmeldung

    1. Danke, Andreas Reichling, für Deinen Beitrag. Gern nehmen wir Dein aufkommendes Wahlkampffieber zur Kenntnis und auch, dass wir mit unseren Themen von Kandidaten der Bündnis90/Die Grünen wahrgenommen werden. Wir sind aber wirklich erstaunt, Dir scheint ein bisschen Geld wichtiger zu sein als die Sicherheit von Fahrradfahrer*innen. Es ist doch erwiesen, dass bei Unfällen im Straßenverkehr die Personenschäden bei den schwächeren Verkehrsteilnehmern zu finden sind. Dein obiges Beispiel stützt doch unsere Aussage, dass wir etwas für die Radfahrer*innen und ihre Sicherheit tun wollen! Wir stehen weiterhin zu der angesprochenen Beschlussvorlage und der nachvollziehbaren Begründung im Sinne der Verkehrssicherheit. Nicht umsonst haben trotz der anfänglichen Ablehnung der Stadtverwaltung die Behörden (Polizei, Landesbetrieb Straßenwesen) im Nachgang bei ihrer Prüfung festgestellt, dass aufgrund zahlreicher Verstöße auf Seiten der Radfahrer*innen ein zusätzlicher Hinweis auf die Verkehrsregeln im Sinne der Verkehrssicherheit sinnvoll ist. Wer dort etwas anderes herauslesen will, wird es tun und den werden wir wohl nicht mehr überzeugen können. Aber wer so wie Du, Andreas Reichling, unsere frühere Anregung, zusätzliche Wegtrassen zwischen den Ortsteilen für Fahrradfahrer*innen zu ertüchtigen (Workshop Mobilität2013+), uns als fahrradfahrerfeindlich auslegen will, dem müssen wir leider absprechen, unsere Vorstöße – wohl aufgrund einer vorgefertigten Meinung – objektiv beurteilen zu können. Vielleicht ist es ja auch nur die Befürchtung, dass wir klassisch grüne Themen bespielen!? Daher tun wir das mal fix in die Schublade »Wahlkampf«. Aber dass Anregungen zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation, die bei dem guten und wichtigen Ausbau der Fahrradwege dann auch mal den Fahrradfahrer als Verkehrsteilnehmer in die Pflicht nehmen, scheint ja in einigen Kreisen bereits Majestätsbeleidigung zu sein. Es komplettiert das Bild, dass viele in Eberswalder bei diesem Thema nur noch schwarz oder weiß denken. Ist man nicht 100%ig für eine Fahrradfahrerlösung, wird man gleich zum Autolobbyist abgestempelt. Tatsächlich liegt die Wahrheit der Realität oft in den Grautönen dazwischen. Wir als »Bürger für Eberswalde« werden weiterhin objektiv (!) einschätzen, was der gesamten (!) Verkehrssituation in Eberswalde zu Gute kommt und was nicht. Selbst da gibt es sehr unterschiedliche Meinungen in unserer Wählergruppe, die von extrem fahrradfreundlich bis hin zu Individualverkehrsverfechtern geht. Diese Bandbreite zu „bespielen“ ist sicherlich eine Herausforderung, ist aber auch eine Chance, gute Lösungen für alle Verkehrsteilnehmer*innen zu entwickeln. Da Du die Heegermühlerstraße ansprichst: Ja, hier hätte man ein, zwei Tage mehr Zeit zum Nachdenken und ein, zwei Euro mehr aufwenden sollen, um für Fahrradfahrer, ÖPNV und Individualverkehr ein bessere und auch sichere Lösungen zu finden. Die Zwittersituation von parallel bestehenden alten und neuen Fahrradwege, irritierende und gegensätzliche Markierungen von Fahrbahn und Beschilderung sind leider eine ganz schwache Lösung, die wir dringend verbessern sollten. Auch dazu stehen wir, denn nur in purem Aktionismus Markierungen auf die Straßen zu bringen, ohne es wirklich nachhaltig zu betrachten, finden wir keinen guten Ansatz! Eine Frage zum Abschluss: Hast Du Erfahrung in der parlamentarischen Arbeit in einer gemeinsamen Fraktion? Wenn ja, weißt Du sicher auch, dass man nach langen Diskussionen auch mal »Kröten« im Sinne des Fraktionsfriedens schließen muss. Als gut informiertes Ausschussmitglied ergab Deine Recherche ja sicherlich auch, dass kein Mitglied der »Bürger für Eberswalde« im Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt saß. Kollegiale Grüße zurück in die grüne Wahlkampfzentrale… 🙂

  2. Liebe Bürger für Eberswalde,
    ich wüsste ja gerne er diesen Kommentar geschrieben hat, es steht aber kein Name drunter. Und es reicht nicht es allein als Wahlkampf abzutun und Vorwürfe auszusenden. Wer hat denn diese Begründung im Antrag so verfasst?
    Ich weiß wer eure Fraktion da vertreten hat, aber ich hätte meinen Namen halt auch nicht unter alles gesetzt. Im Zweifel waren es halt immer die anderen.
    Wir diskutieren z.B. in der AG Rad ständig über mehr Sicherheit und dazu finden sich sehr gute Ansätze im Radnutzungskonzept. Was Richtungspfeile dazu beitragen sollen, ist allen ein Rätsel geblieben. Wer offenkundig krass gegen die Verkehrssicherheit verstoßen will der wird es auch schaffen über den Pfeil zu fahren. Rechts und Links unterscheiden können glaube ich alle, auch die Ökos und ihre Kinder (siehe Begründung). Der Spaß soll min 12.000 kosten- ohne Effekt!?
    Heegemüher Strasse, ich warte immer noch auf den durchgeplanten realistischen und finanzierbaren Vorschlag die dem der Radstreifen erhalten bleibt. Da gibt es nämlich einen Real Supermarkt und da passt es dann nicht mehr. War oft Thema im ABPU, Gutachter war auch da.
    Ich hoffe dann sehr ihr seit nächstes Mal im ABPU vertreten und stehe für mehr Sicherheit für Radfahrer ein. Das ist die Gruppe die bisher sträflich vernachlässig wurde. Bisher stand in Eberswalde über 20 Jahre der Fokus allein auf dem motorisierten Individualverkehr. Oder sehr ihr das anders?
    Können wir gerne weiter bespreche, ob vor oder nach der Wahl. Dazu müsste ich halt wissen mit wem ich rede. Ihr habt ja nun auch meine mail Adresse
    Besten Grüße und bis bald mal
    Andreas

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